Israel, die deutsche Staatsräson und die LINKE

[Detlef]

Einige Thesen zur Positionsbestimmung
Von Günter Dittmann

Von den USA abgesehen werden politische Vorgänge in Israel wohl kaum so aufmerksam verfolgt wie in Deutschland, aus dessen historischer Verantwortung eine pro-israelische Staatsräson abgeleitet wird, der sich alle Regierungen seit Bestehen der Bundesrepublik verpflichtet fühlen. Seit dem Gazakrieg besteht begründeter Anlaß, diesen Konsens zu verlassen, da der Regierung Olmert international schwere Kriegsverbrechen im Sinne der Genfer Konvention vorgeworfen werden. Die öffentliche Meinung ist gespalten: Prominente LINKE Politiker äußern sich sowohl pro-israelich (Lederer, Berlin/Brandenburg), antizionistisch (Norman Paech) oder im Sinne der Staatsräson (Gregor Gysi).
Gegenstand dieser Betrachtung ist die Frage, ob es eine bedingungslose Staatsräson geben kann, der sich auch LINKE zu unterwerfen haben? Mit dem Versprechen "bedingungsloser Solidarität" hat Deutschland schon unter Kanzler Schröder schlechte Erfahrungen gemacht - Amerikas Kreuzzug gegen den "Terrorismus" gründete sich auf Staatslügen. Diese Zusammenhänge sind an anderer Stelle schon hinreichend ausgeführt worden: Wenn sie hier erwähnt werden, soll auf Parallelen verwiesen werden, ohne die israelische Politik - und damit das Vorgehen des israelischen Militärs im Gazakrieg - nicht verstanden werden kann.

1. Kritik an der israelischen Politik ist kein Antisemitismus.
2. Israel versteht sich als westlicher Staat, muß aber als Brückenkopf westlicher Interessen in der arabischen Welt gesehen werden.
3. Welche Zukunft hat der Staat Israel, wenn er seine Konfrontationspolitik fortsetzt?
4. Wie geht die LINKE mit Israel um? Können wir uns auf die etablierte Politik der doppelten Maßstäbe einlassen?

Das erste, was im Krieg fällt, ist die Wahrheit.

Israels Kriegspropaganda vor und während des Gazakriegs war einstimmiger, selbstgerechter, lauter und einseitiger als während des Libanonkriegs 2006. Während Israel in rechtschaffener Wut und Selbstgerechtigkeit schäumt, bleibt die internationale Öffentlichkeit ungerührt für die Leiden der in Gaza eingekesselten Palästinenser. Die internationale Presse bleibt ausgesperrt, übernimmt fast wörtlich die Stellungnahmen der israelischen Propaganda, die in ihrem Neusprech Formen der dreißiger Jahre annimmt (Ilan Pappe). Die Opfer sind "Terroristen", die mit selbstgebauten "Kassam"-Raketen gegen F 16-Kampfflugzeuge kämpfen, die auch noch durch Tunnel eingeschleust werden, weil es keine anderen Zugänge gibt. Deren Abschlachtung wird "Selbstverteidigung" genannt. Israel setzt Phosphor- und Uranmunition ein, die völkerrechtlich geächtet sind.

Den Palästinensern, denen zuvor das Land, die Freiheit, die Freizügigkeit, die Nahrung und tägliche Versorgung geraubt worden sind, werden die letzten Reste von Würde und Menschlichkeit genommen (Pappe). Die Versorgung mit Gütern des täglichen Bedarfs betrug im Dezember 2008 gegenüber 2006 noch 15% (so der Ex-US-Präsident Jimmy Carter), die überwiegend durch Tunnel erfolgte. Den Palästinensern wird jedes Widerstandsrecht abgesprochen, das die Weltmeinung selbstverständlich auch Tibetern zugesteht. Was erregt Israels grenzenlose Wut? Die Palästinenser haben die Hamas 2006 demokratisch gewählt, eine Partei, die sich der israelischen Okkupationspolitik widersetzt.

Ein kurzer Blick auf das israelische Selbstverständnis: Der Zionismus

Diese rechtschaffene israelische Wut ist ein beständiges Phänomen in der zionistischen, später israelischen Aneignung Palästinas seit der Staatsgründung 1948, die sich erst zur Staatsdoktrin entwickeln konnte, weil es durch die Ergebnisse des Zweiten Weltkriegs, dem Versagen der britischen Mandatspolitik, der Desorganisation der arabischen Bevölkerung usw. in diesem Gebiet zu einem Machtvakuum gekommen war. Israel wurden 47% Palästinas zugesprochen – inzwischen besitzt oder kontrolliert es rund 80%. Palästinenser sind zu Fremden in ihrem eigenen Land herabgestuft. Seit dem Krieg von 1967 mißachtet Israel mehr als 50 UN-Resolutionen, sich aus dem Westjordanland zurückzuziehen und bleibt straffrei. Interne Mechanismen der Kritik als Gegengewicht zur etablierten Meinung fehlen fast völlig. Israels Gesellschaft und politische Elite schirmt sich gegen Kritik aus jeder Richtung ab, denunziert diese als "antisemitisch". Die "rechtschaffende Wut" (Pappe) richtet sich destruktiv seit 40 Jahren gegen die Ursprungsbevölkerung. Israel hat sich zu einem hochgerüsteten Militärstaat entwickelt.

Zum Verständnis dieser Selbstgerechtigkeit als starkem Akt der Selbstverleugnung und Rechtfertigung ist ein Blick auf die Ursprünge erhellend:
Sinnstiftend sind religiöse Dogmen vom "auserwählten Volk", dem "Gelobten Land", aus dem man "vertrieben" wurde. Darüberhinaus definierten die Zionisten zu Herzl's Zeit sich selbst als "Volk ohne Land", das Gelobte Land als "menschenleer". Diese Überlegungen hielten schon um 1890 keiner juristischen Betrachtung im Sinne des damaligen Staatsverständnisses stand, da Palästina osmanisches Einflußgebiet war, von Palästinensern bewohnt und Juden der weltweiten Diaspora Angehörige bestimmter Nationalstaaten waren; die Zugehörigkeit zu einer definierten Religion also keinesfalls Nationalcharakter erzeugen konnte. Was das Dogma der "Vertreibung" betrifft, hat es diese nicht gegeben. Zur römischen Zeit lebten bereits 4/5 der Juden nicht mehr in Palästina. Ethnische Säuberungen waren kein Mittel cäsarischer Politik (Flavius Josephus, Alfredo Bauer).

Der Zionismus ist eine "üble Ideologie", die auf Geschichtsfälschung beruht (Alfredo Bauer), dessen Ziel die Errichtung eines Gottesstaates nach dem Vorbild der Macchabäer ist, dem schon in der Antike mit völligem Unverständnis begegnet worden ist; eine Ideologie, die sich elementar gegen das moderne Völkerrecht richtet, ethnische Vertreibungen ("Nakba" 1948; die wiederum Reaktionen in arabischen Staaten ausgelöst hat) und jetzt Massaker gutheißt (Pappe).
Zionistische Glaubensmaximen widersprachen schon in den Anfängen jurististischer Vernunft, konnten sich politisch aber erst vor dem Hintergrund der Massenmorde der Nazionalsozialisten durchsetzen. Sie sind eine der Wurzeln des politischen Fanatismus.

Das Verbrechen in Gaza wird von israelischer Seite über aktuelle Ereignisse legitimiert (Raketenangriffe) - ohne Bezug auf die Vergangenheit, der Ideologie oder des Systems.
Was Folgerungen zuläßt: Israel will nicht verhandeln, braucht die Hamas, die Palästinenser als permanenten Feind, die das System legitimieren. Das bedeutet: Israel wird zionistische Visionen als Politik umsetzen, ganz Palästina okkupieren wollen. Damit wird ein nachbarschaftliches Verhältnis in Nahost ausgeschlossen. Israel wäre gut beraten, aus der Apartheid-Politik Südafrikas Schlüsse zu ziehen, Kritiker nicht länger mit "Antisemitismus"- Vorwürfen zu disziplinieren oder gar die "Auschwitzkeule" (Finkelstein) zu bemühen, um vom Zionismus abzulenken. Israel hat den Bogen völlig überspannt. Entweder es arrangiert sich als Staat in Nahost, oder ...?

Die Ergebnisse des Gazakrieges fordern auch Konsequenzen für die deutsche Politik:
Eine Politik der doppelten Maßstäbe kann es nicht länger geben - Hilfsleistungen für Palästinenser und Waffenlieferungen an das israelische Militär. Wir können nicht weiter in der Auschwitzfalle des Schweigens stecken bleiben. Wer schweigt, macht sich mitschuldig. Falsche Freunde können die Palästinenser nicht gebrauchen - und Israel auch nicht. "Alles ist zu hinterfragen", für kritische Menschen darf es keine Tabus geben. Israel muß sich Fragen stellen lassen. Die LINKE muß sich fragen, ob es für Menschenrechte doppelte Maßstäbe geben kann?

Nachtrag: Offshore vor Gaza sind Gas und Erdöl gefunden worden, deren Wert über eine Milliarde US- $ geschätzt wird. Israel beansprucht die Rohstoffe für eigene Zwecke. (Junge Welt, Januar 2009 und www.hintergrund.de)

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Quellen: Flavius Josephus: Der Jüdische Krieg (Klassiker der Antike)
Alfredo Bauer: Kritische Geschichte der Juden Bd. 1 u. 2, 2006
(Bauer ist Marxist, lebt in Buenos Aires)
Walter Beltz: Gott und die Götter - Biblische Mythologie, 1975
Israel Finkelstein, Neil A. Silbermann: Keine Posaunen vor Jericho, 2004 (Archäologie)
Ilan Pappe: Israels rechtschaffende Wut und seine Opfer in Gaza
(Steinbergrecherche, Hamburg, 2.1.2009 - Original: Electronic Intifada) Pappe ist Professor an der Universität Exeter, wegen Morddrohungen aus Israel emigriert.

[millakilla]

interessieren diese an dauernd einkopierten zeilen hier eigentlich irgendwen? is es nicht einfacher für den jeinigen ich solche texte selbst zu suchen damit hier nicht alle paaar tage sowas gepostet wird
ich ese jetzt als gast seid langem mit aber es fällt schon ein bisschen auf, dass es kaum antworten gibt
soll keine kritik an detlev sein nur ich möchte halt wissen ob diese texte hier auf interesse stoßen

[Detlef]

Wen sie nicht interessieren, der muss sie nicht lesen. Manchen gehen allerdings auch Menschenleben nicht am Arsch vorbei.

[kleine1002]

Hab ich mich auch schon gefragt, millakilla...

[Rippy]

Hab ich mich auch schon gefragt, millakilla...

Zumal es halt immer ausschließlich um Israel geht (das Thema mit der Einseitigkeit hatten wir ja schon), ist ja nicht so, dass im Rest der Welt alles in Butter wäre...

[Hospes]

Ich habe mich das auch schon gefragt. Aber ich muss Detlef auch recht geben, wenn es jemanden interessiert muss es keiner lesen....also keiner
Sorry konnte ich mir nicht verkneifen.

[Detlef]

In veganen Foren geht es ja auch immer um Veganismus, im Anti-Jagd Blog um Wildtiere und in Palästina geht es nun mal um das Leben der einheimischen Bevölkerung, welches auch nicht weniger Wert ist als das Leben einer Kuh, auch wenn manche Rassisten das bestreiten mögen. Antispeziesismus heißt eben auch Rassismus & Militarismus abzulehnen. Wer meint, gewaltlos zu sein und sich nicht daran stört, wenn auch durch deutsche Waffen Menschen gemordet, vertrieben oder unterdrückt werden, der ist vielleicht ein guter Christ oder ein Lakto-noch was-Vegetarier, ganz bestimmt aber kein Antispeziesist. Es ist schon wahrlich erschütternd, wie eiskalt hier manche User sind, wenn es um das Leben von Menschen geht.

1 Kuh ermordet -großer Aufruhr
1.000.000 Menschen im Irak ermordet-stört kaum einen?

[Hospes]

Vielleicht will der großteil kein Antispezisist sein weil das ein Ding der Unmöglichkeit ist.

[Detlef]

Ach so und deshalb gehen manchen die Ermordung von 1000000 Menschen am Arsch vorbei?

[Hospes]

Ja der mensch verdrängt viel wenn es dir noch nciht aufgefallen ist. Es verhungern auch jeden Tag tausende Menschen und das berührt die menschen auch kaum obwohl man die mittel hat. ES sit im Alltag einfach nicht relevant und deswegen denken die Menschen nicht darüber nach. Ich fände es toll wenn du mal etwas über den Welthunger schreiben würdest denn das ist bestimmt das schlimmerer Übel.

[millakilla]

hey hey
DETLEV das sollte kein Angriff auf dich sein, wie ich schon geschrieben habe, sondern wollte ich wissen, ob es jmdn interessiert bzw. ob sich sonst jmd damit so intensiv wie du beschäftigt.
ich glaube hier geht keinem einzigen ein Menschenleben wie du sagst "am Arsch vorbei" dafür leben wir einfach nicht in den Ländern/Umständen wie auch immer, wo soetwas einem egal ist.
wie HOSPES sagt, Welthunger fände ich z.B. auch interessanter. (immer Israel ist halt irgendwann nicht mehr so, dass andauernd sich viele damit beschäftigen wollen, und daher fällt es eben ein wenig im negativen Sinne auf, wenn schon wieder ein einkopierter ext über Israel oder wie auch immer erscheint, um mal das Wort Spam nicht in direkter weise zu erwähnen)
ich frage mich halt was du mit diesem reinsetzen der Berichte erreichen willst, Nachdenken ok. (aber wie viele tun das hier noch, reinklicken, alles lesen und sich damit auseinadersetzen)
Aber wirkliche Reaktionen oder Diskussionen kommen schon lange nicht mehr, weil ich denke langsam ist das Interesse / Neugier daran erloschen.
Aber ich denke auch, das in einem Vegetarierforum die Menschen insgesamt schon mehr über Leben (unabhängig davon ob Mensch oder Tier) nachdenken, als AVler oder viele andere Menschen sonst.
Meiner Meinung nach kannst du auch nicht sagen, dass manche User eiskalt sind gegenüber Menschenleben. Jeder würde fast alles tun, ein Menschenleben zu retten und würde dir das auch beweisen. Aber in deinen Texten geht es auch nicht nur um Menschenleben, klar das Auslöschen dieser ist eine von leider vielen Folgen. Da steckt noch viel viel mehr dahinter, wo ich glaube dass wir das alles in vollem Umfang nicht mal erahnen können.
Also sich nur dran zu klammern, halte ich für falsch.
Ich denke auch hier kann der Einzelne nichts bewegen und wo soll man sich anschließen, um in einer Gruppe etwas zu bewegen?! Ich denke hier sind eindeutig höhere Stellen und deren Maßnahmen gefragt.

[Detlef]

Wer nicht gegen die Militarisierung der Welt aufbegehrt, die Ernährungskrisen in vielen Regionen der Welt erst produziert, der unternimmt auch nichts wahres gegen dieses Übel. Er kann sich bei "Brot für die Welt" vielleicht ein besseres Gewissen erkaufen, mehr aber nicht. Frage sich man dabei nur mal, wie der internationale Kapitalismus ohne Militarismus auskommen könnte. Ohne ihn kann die Welt nicht unterdrückt und ausgebeutet werden, ohne ihn gäbe es viele Hungerkrisen nicht.
Sicherlich gibt es hier einige geistig verhärmte, die nicht begreifen, was für eine Gefahr der europäische Militarismus und Kolonialismus in Palästina und in andereren arabischen Regionen dar stellt und das, obwohl die Bundeswehr mal wieder dabei ist. Wer sich aber darüber mokiert, dass diese Themen in einem Forum "Politik und Gesellschaft" angesprochen werden, der muss sich wohl darüber beschweren, dass nicht jeder so ignorant wie er ist.

[millakilla]

ziemlich schwach uns hier alle als ignorant hinzustellen, nur weil keiner deine andauernden Beiträge diskutieren will. Das hat nichts mit Ignoranz zu tun.

Übrigens waren schon einige der Meinung, dass deine Beiträge kaum noch interessieren. (und nur das war meine Frage, in wie fern sich sonst noch jmd so wie du auseinander sezt, nichts anderes)
Und der, den es interessiert, wird sich die Infos anderswoher holen und nicht von einem Test von dir aus einem (hauptsächlich) Vegetarier-Forum, sondern eher aus einem speziellen Politikthemenforum (nicht böse gemeint )

das "geistig verhärmt" beziehe ich jetzt mal nicht auf mich.

dann sag doch mal, wie man etwas dagegen tun kann, anstatt Dich hier unberechtigt angegriffen zu fühlen, sonern schreib was Konkretes zu Problembehandlungun verbeiß dich nicht zu sehr in verstecken Beschimpfungen sondern respektiere auch mal andere, die ebenfalls etwas gegen Welthunger etc tun, und das ohne hier Texte zu verfassen und die dann kommentarlos stehen zu lassen.

[Hospes]

Lass es millakilla Detlef schreibt immer so etwas wenn man Kritik äusert.

[Detlef]

Du hast dich hier wohl nur angemeldet, um dich über Beiträge zu beschweren, die in Dein Hirn nicht rein gehen. Diese Spielchen kenne ich leider zu gut. Versuch es später mal wieder.

[Hospes]

Danke das du mir mal wieder ein Paradebeispiel geliefert hast. Auf dich ist eben verlass. ;)

[millakilla]

ich hatte es zwar auf die vernünftige Art versucht, aber anscheinend geht das nicht mit Dir.
ich schreibe hier solange ich will und lasse mir von einem festgebissenen Menschen mit Scheuklappen wie dir nichts sagen.
eine einzige Sache geht in mein Hirn nicht rein: wie Du hier mit Beitraegen die Foren zuspamst so dass niemand mehr Lust auf das Politik Forum hat weil man direkt von Dir angegriffen wird, wenn man ne vernünfitige Disussion führen will und wie Du so ignorant ALLEN andere gegenüber sein kannst und mit unwahren Unterstellungen um dich wirfst.
Danke HOSPES, ich denke das war's jetzt mit Detlef - ich höre auf deinen Rat, aber die Sätze oben mussten halt noch raus.
Das Thema hat sich für mich damit erledigt, schade DETLEF dass du einigen Usern damit die Lust versaust, sich näher damit zu befassen.

[Hospes]

@Millakilla
Ich glaube Detlef hat eher mich gemeint.

[millakilla]

ist ja egal, aber ich habe auch deine Beiträge verfolgt und so oder so ist es unfair und vor allem falsch dich oder mich oder andere wegen den Beiträgen in diesem Thread anzugreifen. so. over and out

[Blubbi]

Find es auch nicht gerade sinnvoll, hier endlange Texte reinzukopieren zu welchen Themen auch immer...
Ich gehe nicht davon aus, dass es irgent einem am Arsch vorbei geht, wenn viele Menschen sterben aber wie schon geagt wurde...was sollen wir dagegen tun?
Ich will hier nicht zuviel sagen aber ich habe auch germerkt, dass das Thema welches hier angesprochen wurde schon ziemlich ausgelutscht ist...

[Detlef]

Der Fluß sülzt nicht herum und dennoch vernehmen es viele. Woran das wohl liegt. Ich muss mal wieder die Ignorierliste benutzen.

[millakilla]

Infomeldung von Vegetarierforum.com

Lieber Nutzer Detlev,
es können maximal 100 User auf der Ignoreliste stehen. Bitte habe Verständnis, dass du keine weiteren User hinzufügen kannst.

[Detlef]

Bis lang waren es 2 und es werden wohl auch wieder 2 werden.

[Blubbi]

Bis lang waren es 2 und es werden wohl auch wieder 2 werden.

Ignorieren ist doch quatsch!
Solche Foren sind da, um sich auszutauschen und zu Diskutieren...
Nur, weil manche Leute mal nicht deiner Meinung sind, ist das kein Grund, diese einfach zu ignorieren...
Naja...muss jeder selber wissen...

[Detlef]

Mit einer Mordausbildung bei der Bundeswehr sieht man die Welt eben anders.